Allgemeine Geschäftsbedingungen

A: Allgemeine Bedingungen

I. Geltungsbereich

  1. Alle Lieferungen und Leistungen von Spike-IT (nachfolgend auch „Anbieter“ genannt) werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „Geschäftsbedingungen“ genannt) erbracht.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
  3. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
  4. Die Geschäftsbedingungen gelten für Verbraucher und Unternehmer gleichermaßen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 I BGB).
  5. Der Anbieter ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung, welche per Email seitens des Anbieters versandt wird, nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

II. Zustandekommen des Vertrags

  1. Der Vertrag über die Nutzung von Diensten kommt durch Unterschrift beider Vertragspartner oder durch einen schriftlichen Kundenauftrag und seiner Annahme seitens des Anbieters durch Gegenzeichnung oder Bestätigung zustande.
  2. Soweit der Anbieter sich zur Erbringung der von ihm angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den jeweiligen Kunden des Anbieters kein allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares Vertragsverhältnis.
  3. Der Anbieter behält sich vor, den Vertragsschluss mit dem Kunden ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

III. Leistungsumfang

  1. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag oder aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung sowie den hierauf bezugnehmenden Angaben in der Auftragsbestätigung.
  2. Die Verfügbarkeit der Server des Anbieters liegt bei mindestens 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch vom Anbieter nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höhere Gewalt, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs des Anbieters, Handlungen Dritter, die nicht durch den Anbieter beauftragt sind, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.
  3. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Das Recht zur Leistungsänderung steht dem Anbieter insbesondere dann zu, wenn diese Änderung handelsüblich ist oder der Anbieter hierzu, durch Änderung der Gesetzeslage oder durch die Rechtsprechung, verpflichtet ist. Die Interessen des Kunden werden stets angemessen berücksichtigt.
  4. Soweit der Anbieter über den vertraglichen Inhalt hinaus für den Kunden freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich aus der Einstellung nicht.

IV. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet,
    • die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen.
    • den Anbieter unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren (§ 121 Abs. 1 BGB).
    • den Anbieter - soweit erforderlich - zur alleinigen Abgabe von Erklärungen, Erteilung von Aufträgen und Weitergabe von Informationen, die für die Erfüllung dieses Vertrages erforderlich sind, zu bevollmächtigen.
    • die Zugriffsmöglichkeiten auf Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen im Internet zu unterlassen.
    • den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit und des Datenschutzes Rechnung zu tragen sowie die anerkannte "Etikette" des Internets zu beachten.
    • Passwörter und sonstige Zugangsdaten gewissenhaft zu verwalten und sie stets geheim zu halten. Er ist gehalten, seine Passwörter regelmäßig zu ändern.
    • den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald ihm bekannt wird, dass Dritte sein Passwort unberechtigterweise benutzen. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle Schäden zu ersetzen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte zurückzuführen sind, soweit er dies zu vertreten hat.
    • erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und nach Abgabe einer Störungsmeldung die dem Anbieter durch die Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Kosten zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, daß eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.
    • im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung von Mängeln und Schäden und ihrer Ursachen zeitnah ermöglichen.
  2. Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 genannten Pflichten, ist der Anbieter nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, die vertraglichen Leistungen sofort einzustellen und das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Bei Verstößen gegen das Urheberrecht, ist der Anbieter berechtigt, anstelle einer Kündigung soweit technisch möglich, die Verbreitung dieser Daten zu unterbinden. Eine Minderung des Entgelts kann der Kunde in diesen Fällen nicht geltend machen. Vorstehende Rechte stehen dem Anbieter insbesondere dann zu, wenn er von Dritten auf Unterlassung und/oder Schadensersatz in Anspruch genommen wird.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, Leistungen die durch den Anbieter getätigt wurden, nach Übergabe zu prüfen und Mängel unverzüglich zu melden.