§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich |
| (1) |
Im Folgenden bezieht sich der Ausdruck Provider auf die Firma Spike-IT ("Anbieter"), der Ausdruck "Nutzer" bezieht
sich auf den bestellenden Vertragspartner. Die Firma Spike-IT erbringt alle Lieferungen und Leistungen
ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen ("AGB").
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| (2) |
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
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| (3) |
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht
an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen
gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen
vorbehaltlos erbringen.
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| (4) |
Spike-IT ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die
Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Spike-IT für den Kunden zumutbar ist. Die
Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung, welche per Email
seitens Spike-IT versandt wird, nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung
widerspricht. Spike-IT verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines
unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
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§ 2 Vertragsabschluss, Widerrufsrecht |
| (1) |
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten des Providers kommt mit der Bestätigung der über das
Bestellformular bestellten Leistung durch den Provider zustande. Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner
Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.
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| (2) |
Bestellungen werden automatisch erstellt, daher gilt sobald gebucht wurde, ist eine Bestellung nicht mehr zu
stoppen und somit zur Zahlung fällig. Von der Rückgabe bzw. Stornierung sind Domains ausgeschlossen, da
es sich um "personalisierte" Artikel handelt und sobald vom Kunden bestellt, zur Registrierung angewiesen
werden. Ein Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht bei Domainbestellungen ist hier ebenso ausgeschlossen bzw. das
Widerrufsrecht des Bestellers erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit der
ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers (siehe Bestellformular) vor Ende der Widerrufsfrist begonnen
wurde (z.B. Domainregistrierung, Einrichtung und/oder Freischaltung des Accounts) oder der Besteller diese selbst
veranlasst hat.
Widerrufsbelehrung des Kunden nach dem Fernabsatzgesetz:
Soweit es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von
2 Wochen in Schriftform (keine Email) ohne Angaben von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens
mit dem Erhalt einer Belehrung in Textform, d.h. hier mit Absenden der Bestellung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
gilt der Eingang der Widerrufsschrift beim Anbieter. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen
Leistungen zurückzugewähren. Ein Widerruf ist zu richten an:
Spike-IT EDV-Dienstleistungen
Jürgen Schoeppe
Bayernstraße 5
97292 Uettingen
Das Widerrufsrecht des Bestellers erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit der
ausdrücklichen Zustimmung des Bestellers (siehe Bestellformular) vor Ende der Widerrufsfrist begonnen
wurde (z.B. Domainregistrierung, Einrichtung und/oder Freischaltung des Accounts) oder der Besteller diese selbst
veranlasst hat.
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| (3) |
Bei allen Webhostingverträgen, egal welcher Endung, wird für den Kunden eine Mindestvertragslaufzeit von
12 Monaten vereinbart. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch
um weitere 12 Monate, sofern der Kunde nicht mit einer Frist von 1 Monat schriftlich zum Ablauf der
Mindestvertragslaufzeit kündigt. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird.
Zur Fristwahrung ist der Eingang der Kündigung beim Anbieter maßgebend.
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| (4) |
Spike-IT ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit
dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
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| (5) |
Werden von Dritten gegenüber Spike-IT Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß
§ 5 Abs. 7 geltend gemacht, ist Spike-IT berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des
Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
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| (6) |
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger
Grund liegt für Spike-IT insbesondere dann vor, wenn der Kunde
| • |
mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät,
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| • |
schuldhaft gegen eine der in den §§ 2, 4, 5, 8 geregelten Pflichten verstößt,
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| • |
trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in
§ 5 Abs. 8 geregelten Anforderungen genügen oder
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| • |
schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
|
| • |
bei offensichtlichen und gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. der Speicherung
oder des zum Abruf Bereithalten von Inhalten im Sinne des § 4 Jugendmedienschutz Staatsvertrages oder
offensichtlich urheberrechtlich geschützter Software bzw. audiovisueller Inhalte (Musik, Videos etc.)
|
| • |
bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten des Anbieters oder anderer Kunden des
Anbieters durch den Kunden.
|
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| (7) |
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche per Telefax oder auf dem Postweg erfolgen
muss. Nach ordnungsgemäßem Eingang der Kündigung und Bearbeitung seitens des Providers erhält
der Kunde eine entsprechende Kündigungsbestätigung an die dem Provider bekannte Emailadresse.
Kündigungen per Email und per Telefon entfalten keine Gültigkeit und werden nicht anerkannt.
Bei einer fehlerhaften Kündigung wird der Kunde per Email an die beim Provider hinterlegte Emailadresse
über die entsprechenden Fehler informiert. Es muss in diesem Fall eine erneute schriftliche (per Post oder
Telefax) und formrichtige Kündigung seitens des Kunden erfolgen. Um hier Fehler durch den Kunden zu
vermeiden, stellt die Spike-IT ihren Kunden das entsprechende Kündigungsformular bzw. eine entsprechende
Kündigungsvorlage über den beim Provider gehosteten Account zur Verfügung.
Sollte eine entsprechende Korrektur seitens des Kunden nicht innerhalb von 7 Tagen erfolgen, ist die Firma
Spike-IT berechtigt, die Domain ohne weitere Aufforderung zum Ende der Laufzeit durch den entsprechenden
Regristrar löschen zu lassen und auch das entsprechende Webpaket zu löschen.
Sollte seitens des Kunden eine Kündigung mit entsprechendem KK-Antrag ausgesprochen werden, ist seitens des
Kunden dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechende Domain sofort an den neuen Provider übergeleitet
wird. Sollte die Domain bis spätestens 1 Monat vor Vertragsende bei der Firma Spike-IT noch registriert sein und
seitens des neuen Providers des Kunden diese nicht abgeholt worden sein, ist die Firma Spike-IT berechtigt, die
Domain zum Laufzeitende entsprechend beim zuständigen Registrar löschen zu lassen und auch das
dazugehörige Webpaket ohne weitere Aufforderung zu löschen.
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| (8) |
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit
einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt
werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Es erfolgt keine
Rückerstattung im Voraus geleisteter Beträge, sofern nicht die Kündigung durch Spike-IT verschuldet worden ist. Dies
gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
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| (9) |
Für den Fall, dass Spike-IT nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die
Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist Spike-IT berechtigt, den Vertrag
mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
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| (10) |
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr
verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, einschließlich in den Postfächern
befindlicher Emails, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung
des Kunden. Darüber hinaus ist der Anbieter nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Domains des Kunden, die nicht
zu einem neuen Provider übertragen wurden, freizugeben.
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§ 3 Vertragsgegenstand, Vertragsänderung |
| (1) |
Soweit nicht ausdrücklich mit dem Kunden schriftlich vereinbart, stellt Spike-IT dem Kunden technische Unterstützung
(Support) via Email und Telefon zur Verfügung.
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| (2) |
Der Vertraggegenstand bei Domainnamen ist die im Auftrag des Kunden durchgeführte Registrierung und Pflege von
Domainnamen im Internet bei den dafür zuständigen Vergabestellen.
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| (3) |
Vertragsgegenstand bei Web-Hosting ist die Bereitstellung von Festplattenspeicher auf im Internet betriebenen Servern.
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| (4) |
Spike-IT gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in
denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Spike-IT liegen
(höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Spike-IT kann den Zugang zu den Leistungen
beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die
Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
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| (5) |
Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der Bestellung geltenden Kundeninformation und dem
Bestellformular.
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| (6) |
Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung des gewählten Tarifs eine bestimmte Speicherkapazität genannt ist, gilt
diese für den gesamten, gemäß Leistungsbeschreibung zur Verfügung stehenden Speicherplatz des Servers und dient unter
anderem auch der Speicherung von LogFiles etc.
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| |
§ 4 Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf |
| (1) |
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Spike-IT im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen
Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Spike-IT hat auf die Domain-Vergabe keinen
Einfluss. Spike-IT übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt
werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Die unterschiedlichen TopLevelDomains (z.B. ".DE") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler
Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat eigene Bedingungen für die
Registrierung und Verwaltung von Domains. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierenden Domain
maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z.B. bei .de- Domains die DENIC Registrierungsbedingungen
und die DENIC Registrierungsrichtlinien des DENIC e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages. Für die Registrierung
von anderen TopLevelDomains gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle, die der Anbieter
dem Kunden auf Wunsch zusendet und die zudem im Internet bei der jeweiligen Vergabestelle abgerufen werden können.
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| (2) |
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen
Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder
mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Spike-IT, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige
Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
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| (3) |
Der Kunde ist verpflichtet, Spike-IT einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt
der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, Spike-IT unverzüglich über die
Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von Spike-IT über den Stand der Verhandlungen
mit dem Dritten zu beantworten und Spike-IT das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn
und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
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| (4) |
Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine
beantragte Domain bis zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben worden, kann der
Kunde eine andere Domain wählen. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen
in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen
Ersatzdomain.
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| (5) |
Inklusivdomains sind ausschließlich .de-Domains, welche bei der Erstbestellung angegeben bzw. nachbestellt wurden, um
die enthaltene Anzahl der .de-Inklusivdomains des jeweiligen Webspace-Pakets zu erreichen. Sollten dem Kunden keine
im Paketpreis enthaltenen .de Inklusivdomains mehr zur Verfügung stehen, weil er diese aufgebraucht oder gekündigt
hat, so ist jede weitere Domain eine Zusatzdomain. Das heißt, bisherige Zusatzdomains bleiben weiterhin
Zusatzdomains, selbst wenn das bisherige Webpaket auf ein Webpaket mit mehr enthaltenen inklusive .de-Domains als
bisher upgedatet wird und die Anzahl des vom Kunden vorhandenen .de-Domainbestandes, diese Menge nicht überschreiten
würde. Die Anzahl der Inklusivdomains des Paketes kann in diesem Fall nur durch eine Neubestellung erreicht werden.
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| (6) |
Inklusive(n) .de Domain(s) gilt/gelten nur für Kunden aus Deutschland. Für Kunden aus Österreich und aus der Schweiz
stellt Spike-IT andere Domainendungen, welche aus der Leistungsbeschreibung zu entnehmen sind, gegen ein zusätzliches
Entgelt zur Verfügung.
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§ 5 Allgemeine Pflichten des Kunden |
| (1) |
Für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Server abrufbar hält oder speichert, ist der Kunde verantwortlich. Der
Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das
Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen
verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen er wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen
des Anbieters zur Verfügung stellt. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, den Server des Kunden auf eventuelle
Rechtsverstöße zu prüfen.
|
| (2) |
Der Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten
und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort
bekannt ist.
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| (3) |
Der Kunde sichert zu, dass die an Spike-IT von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet
sich, dem Anbieter jeweils unverzüglich über Änderungen sämtlicher Daten zu unterrichten. Dieses betrifft
insbesondere
| • |
Name und postalische Anschrift des Kunden,
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| • |
bei Firmen den/die gesetzlichen Vertreter,
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| • |
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners
für die Domain,
|
| • |
Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen
Ansprechpartners für die Domain.
|
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| (4) |
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung
der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.
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| (5) |
Dem Kunden obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann selbst regelmäßig zu
sichern. Für die Datensicherung (Erstellung von lokalem Backup) der Nutzerdaten auf dem Server des Providers ist
ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten übernimmt
der Provider keine Haftung. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Kunden vorgenommenen Änderung
zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten des Anbieters, soweit diese rechtzeitig durch den Anbieter angekündigt
wurden. Die vom Kunden erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem Server zu speichern.
|
| (6) |
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen
abzurufen und nicht auf dem Server zu belassen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende
persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen
Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
|
| (7) |
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung
enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit
jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so
ist der Anbieter berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren. Die vom Server abrufbaren Inhalte, gespeicherte
Daten, eingeblendete Banner sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht
gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte)
verstoßen. Dem Kunden ist es dabei ausdrücklich nicht gestattet, pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung
gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische oder erotische Inhalte zum Gegenstand
haben. Dies gilt auch dann, wenn die Inhalte auf einem anderen Server als dem des Anbieters abgelegt sind und nur
mittels einer über den Anbieter registrierten Domain bzw. Subdomain oder Umleitung erreicht werden. Für jeden Fall
der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Spike-IT unter Ausschluss der
Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von
EUR 5.500,00 ( in Worten: fünftausendfünfhundert Euro).
|
| (8) |
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B.
durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher
beanspruchen, vermieden wird. Der Anbieter ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht
werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Spike-IT wird den Kunden unverzüglich von
einer solchen Maßnahme informieren.
|
| (9) |
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei Spike-IT abgelegten Präsenzen keine Chats, Partnerprogramme,
Votingserver, Downloadangebote aller Art und Erotikseiten zu betreiben. Der Anbieter ist hier berechtigt, den
Account zu kündigen bzw. bis zur Klärung zu sperren.
|
| |
§ 6 Haftungsbeschränkung/Schadenersatzansprüche/Viren-Spam-Schutz |
| (1) |
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei
Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Provider, wie auch Verhältnis zu deren
Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln
vorliegt.
|
| (2) |
Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können bis zur Höhe eines
Monatsentgeltes für das gebuchte Webspace-Paket ab einer Ausfallzeit von mehr als 72 Stunden (am Stück (ohne
Unterbrechung)) geltend gemacht werden. Sollten Vermögensschäden geltend gemacht werden, so sind diese nachzuweisen
und werden nach Prüfung bis zu einer Höhe von 500,00 Euro erstattet.
|
| (3) |
Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backup) der Nutzerdaten auf dem Server des Providers ist der Nutzer
verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf dem Server überspielten Daten übernimmt der Provider keinerlei
Haftung.
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| (4) |
Der von Spike-IT angebotene Viren- und Spam-Schutz entbindet den Kunden nicht vor eigenen lokalen
Sicherheitsmassnahmen auf der Basis von Server, Netzwerk, PC etc.
Spike-IT schließt jegliche Haftung aus die in Zusammenhang mit der Filterung generell, Virenerkennung,
Spam-Markierung, Spam-Löschung, Mailserver-Sperre stehen.
Die Funktionen und Zurverfügungstellung passieren ohne Gewähr bezüglich Treffer- oder Erkennungsrate (z.B. zu
"starker" Filterung kann unter Umständen gewünschte Mails "verschwinden" lassen und zu "schwache" Filterung kann
unter Umständen unerwünschte Mails ungefiltert durchlassen). Entsprechende Sonder-Aufwändungen im Bereich
Virenschutz, Spamschutz, Filterung, Suche von gefilterten Mails, Anpassungen Blacklist / Whitelist etc. sind in
jedem Fall kostenpflichtig.
|
| |
§ 7 Leistungsstörungen |
| (1) |
Für Leistungsstörungen ist der Anbieter nur verantwortlich, soweit diese die von ihm nach § 3 Abs. 6 zu erbringenden
Leistungen betreffen. Insbesondere für die Funktionsfähigkeit der eigentlichen Internetpräsenz des Kunden, bestehend
aus den auf den Server aufgespielten Daten (z.B. HTML Dateien, Flash Dateien, Skripte etc.), ist der Anbieter nicht
verantwortlich, soweit die Nichtfunktion nicht auf einem Mangel der nach § 2 Abs. 1 zu erbringenden Leistungen beruht.
|
| (2) |
Störungen hat der Anbieter im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der
Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter für ihn erkennbare Störungen unverzüglich anzuzeigen ("Störungsmeldung"). Erfolgt
die Beseitigung der Störung nicht innerhalb eines angemessenen Zeitraums, hat der Kunde dem Anbieter eine angemessene
Nachfrist zu setzen. Wird die Störung innerhalb dieser Nachfrist nicht beseitigt, hat der Kunde Anspruch auf Ersatz
des ihm entstandenen Schadens im Rahmen des § 6.
|
| (3) |
Wird die Funktionsfähigkeit des Servers aufgrund nicht vertragsgemäßer Inhalte oder aufgrund einer über den
vertraglich vorausgesetzten Gebrauch hinausgehende Nutzung beeinträchtigt, kann der Kunde hinsichtlich hierauf
beruhender Störungen keine Rechte geltend machen. Im Falle höherer Gewalt ist der Anbieter von der Leistungspflicht
befreit. Hierzu zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben und behördliche
Maßnahmen, soweit nicht vom Anbieter verschuldet.
|
| |
§ 8 Entgeltzahlung, Entgelterhöhung |
| (1) |
Die Höhe der vom Kunden an den Anbieter zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich
aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs. Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden im Voraus
fällig, die nutzungsabhängigen Entgelte mit Rechnungsstellung.
|
| (2) |
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich online. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass
ihm keine Rechnungen in Schriftform zugesendet werden. Verlangt der Kunde dennoch eine Versendung der Rechnung auf
dem Postweg, ist der Anbieter berechtigt, hierfür pro Rechnung 2,50 EUR zu berechnen.
Bei Rücklastschriften ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden neben den anfallenden Bankgebühren eine
Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 EUR zu berechnen, soweit die Rücklastschrift vom Kunden zu vertreten ist. Der
Kunde erhält in diesem Fall eine postalische Zahlungsaufforderung, welche diese Bearbeitungsgebühr enthält. Eine
selbige Bearbeitungsgebühr fällt an, wenn der Kunde seine Rechnung(en) bei den Zahlungsweisen per Rechnung oder per
Lastschrift nicht fristgerecht bezahlt hat und eine postalische Zahlungsaufforderung nötig ist.
Bei einem Zahlungsrückstand von mehr als 30 Tagen ist der Anbieter berechtigt, den Account bzw. die Domain zu sperren
und erst nach Begleichung der Rückstände wieder frei zu schalten.
|
| (3) |
Der Kunde ermächtigt den Anbieter, die vom Kunden zu erbringenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden angegebenen
Kontos einzuziehen, soweit nichts anderes vereinbart. Hiezu muss der Nutzer bereits bei der Bestellung des Accounts
seine Bankverbindung mit angeben. Der Kunde hat insoweit für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Die
Kosten für Kontorückbuchungen, nicht eingelöste Schecks sowie entstehende Kosten für eingeleitete Mahnverfahren
sind vom Kunden zu tragen.
|
| (4) |
Der Anbieter ist berechtigt, die Entgelte angemessen zu erhöhen. In jedem Fall angemessen ist insoweit eine jährliche
Erhöhung um 5%. Die Entgelterhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Kunde
der Erhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
|
| (5) |
Es erfolgt keine Rückerstattung im Voraus geleisteter Beträge, sofern nicht die Kündigung durch Spike-IT verschuldet
worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
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| |
§ 9 Datenschutz |
| (1) |
Wir weisen daraufhin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
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| (2) |
Dem Kunden ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit
eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Kunden bei der
Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.
|
| |
§ 10 Schlussbestimmungen |
| (1) |
Erfüllungsort ist Uettingen. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den
Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die
Beendigung des Vertrages ist, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, Würzburg. Der Anbieter kann den Kunden wahlweise auch an dessen
allgemeinem Gerichtsstand verklagen.
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| (2) |
Für die vom Anbieter auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche,
gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen
zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
|
| (3) |
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in diesen AGB Textform vorgesehen ist, diese durch Telefax, nicht
jedoch durch Email oder Telefon, gewahrt wird.
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| (4) |
Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine
gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich nahe kommt.
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